pswp: Grenzen für das Handeln von Umweltverbänden
Umweltverbände: Mit Macht kommt Verantwortung, Autoren: Wolf Spieth, Niclas Hellermann, NVwZ 11/2019
Unsere Partner Wolf Spieth und Niclas Hellermann haben in der aktuellen NVwZ einen Beitrag zu den Grenzen des Handelns von Umweltverbänden veröffentlicht. Diese haben einen beträchtlichen Einfluss gewonnen; das ausgedehnte Verbandsklagerecht macht sie zu mächtigen Akteuren. Der Zuwachs von Macht und Einfluss bringt es allerdings mit sich, dass ein verantwortlicher Umgang der Umweltverbände mit diesen Möglichkeiten stärker in den Fokus gerät. Im Beitrag wird dargelegt, dass die besonderen Rechte der Umweltverbände nicht durch eine besondere demokratische Legitimation oder einen privilegierten Erkenntniszugriff auf das „Gemeinwohl“ begründet sind. Sie sind nur zu rechtfertigen, wenn sie im Kontext der Förderung des Allgemeinwohls ausgeübt werden und die hierzu bestehenden Vorgaben einhalten. Aufgezeigt wird dies anhand der Beispiele aus der neueren Rechtsprechung, dabei kommen die Autoren auch auf den Graubereich zu sprechen, wenn NGOs Gesetzesübertretungen für öffentlichkeitswirksame Aktionen praktisch bereits einpreisen.
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